Wie aktuell ist die Rechtsprechung?

Neue Entscheidungen kommen jede Nacht dazu, sobald das Gericht sie veröffentlicht. Viele Gerichte stellen Urteile erst Wochen nach der Verkündung online; früher sind sie auch hier nicht.

Bekomme ich den Volltext oder nur den Leitsatz?

Beides. Die Suche liefert zuerst den Leitsatz und die passende Textstelle. Über die Gliederung ruft Ihr Assistent Tatbestand, Gründe und einzelne Randnummern ab.

Kann ich nach Gericht und Datum filtern?

Ja. Die Suche nimmt Gericht, Zeitraum und Entscheidungsart (Urteil oder Beschluss) als Filter. Ihr Assistent setzt sie, wenn Ihre Frage das nahelegt, etwa bei „BAG-Urteile seit 2024“.

Wie findet die Suche Urteile zu einer Norm?

Zu jeder Entscheidung ist erfasst, welche Normen sie zitiert. Daraus ergibt sich die Gegenrichtung: zu § 626 BGB oder Art. 82 DSGVO alle Entscheidungen, die sie anwenden, neueste zuerst.

Welche Gerichte fehlen noch?

Entscheidungen der Amts-, Land- und Verwaltungsgerichte sind bisher nicht enthalten, ebenso Urteile, die nur in Fachzeitschriften stehen. Ein Treffer belegt, wie ein Gericht entschieden hat, nicht, dass die Entscheidung auf Ihren Fall passt.

Urteile finden mit KI: Rechtsprechung, die Ihr Assistent belegen kann.

Fragen Sie nach einem Aktenzeichen, nach der neuesten Rechtsprechung zu einer Norm oder nach Entscheidungen zu einem Sachverhalt. // PRIMAMCP gibt Ihrem KI-Assistenten den Leitsatz, das ECLI und den Link zur amtlichen Quelle.

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Ist mein Gesetz dabei?

In 5 Minuten verbunden

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Täglich aus amtlichen Quellen

Mit PLANIT // LEGAL entwickelt

Offener MCP-Standard

Das Problem

Warum Sprachmodelle Urteile erfinden

Ein Sprachmodell kennt Urteile nur als Muster. Es erzeugt Aktenzeichen, die plausibel aussehen, und Leitsätze, die so nie verkündet wurden.

Sprachmodell allein

Aktenzeichen ohne Entscheidung dahinter

Leitsätze in eigenen Worten

Kein Wissen über Urteile nach dem Training

Mit // PRIMAMCP

Amtlicher Leitsatz und ECLI

Neueste Entscheidungen zu einer Norm zuerst

Link zur Veröffentlichung des Gerichts

Abdeckung

Welche Gerichte enthalten sind

legal_lookup({ "citation": "VIII ZR 193/16" })

Abruf per Aktenzeichen — Leitsatz 2 von 2:

BGH, Urt. v. 27.09.2017 – VIII ZR 193/16

ECLI:DE:BGH:2017:270917UVIIIZR193.16.0

„Bei der Beurteilung, ob der Zahlungsrückstand des Mieters die Miete für einen Monat übersteigt (§ 543 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Buchst. a, § 569 Abs. 3 Nr. 1 Satz 1 BGB), ist nicht auf die (berechtigterweise) geminderte Miete, sondern auf die vertraglich vereinbarte Gesamtmiete abzustellen …"

rechtsprechung-im-internet.de · gemeinfrei gem. § 5 UrhG

Live abgefragt am 29.10.2026, gekürzt.

Bundesgerichte

BVerfG, BGH, BVerwG, BFH, BAG, BSG, BPatG und der Gemeinsame Senat seit 2010, dazu BGH und BPatG ab 2000, die amtliche Sammlung des BVerfG und ältere Urteile des BVerwG.

Obergerichte der Länder

Aus NRW das OVG, die Oberlandesgerichte, Landesarbeitsgerichte, das LSG, die Finanzgerichte und der Verfassungsgerichtshof. Aus Sachsen das Oberverwaltungsgericht.

EU-Gerichte

Urteile und Beschlüsse von EuGH und EuG auf Deutsch, dazu die Schlussanträge der Generalanwälte.

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